von rkw | März 20, 2023 | Allgemein
Rechtsanwalt Fürth » Allgemein Ein Pferdekaufvertrag ist nichtig, wenn ein wucherähnliches Rechtsgeschäft i.S.d. § 138 Abs. 1 BGB vorliegt. Das die Annahme einer verwerflichen Gesinnung indizierende besonders grobe Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung...
von rkw | März 20, 2023 | Allgemein
Rechtsanwalt Fürth » Allgemein Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 16.12.2020 Ein selbstverschuldeter Unfall mit einem -oftmals neuwertigen- Mietfahrzeug lässt dem Fahrer meist ohnehin den „Schreck in alle Glieder fahren“ – gut, wenn man sich dann wenigstens...
von rkw | März 20, 2023 | Allgemein
Rechtsanwalt Fürth » Allgemein Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 16.12.2020 Gestattung der Grundstücksnutzung „für die Dauer der Renovierungsarbeiten“ am Nachbargrundstück kann einen – unkündbaren – befristeten Mietvertrag darstellen. Die vermeintlich...
von rkw | März 20, 2023 | Allgemein
Rechtsanwalt Fürth » Allgemein Z Fertigen Sie nach einem Unfall immer Lichtbilder an, achten Sie darauf, keine Unbeteiligten ohne deren Einwilligung erkennbar zu fotografieren. Besonders wichtig ist – soweit möglich – von dem Unfallereignis ein Foto zu erstellen,...
von rkw | März 13, 2023 | Allgemein
Rechtsanwalt Fürth » Allgemein Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 16.12.2020 (Aktenzeichen: 4 StR 526/19) entschieden, dass das Bedienen eines Taschenrechners während der Fahrt den Tatbestand von § 23 Abs. 1 a StVO erfüllt. Durch die obergerichtliche...
