Pferdekaufvertrag: nichtig wegen Wuchers?

Pferdekaufvertrag: nichtig wegen Wuchers?

Rechtsanwalt Fürth » Allgemein Ein Pferdekaufvertrag ist nichtig, wenn ein wucherähnliches Rechtsgeschäft i.S.d. § 138 Abs. 1 BGB vorliegt. Das die Annahme einer verwerflichen Gesinnung indizierende besonders grobe Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung...
Auch ein elektronischer Taschenrechner gilt als Handy!

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Rechtsanwalt Fürth » Allgemein Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 16.12.2020 (Aktenzeichen: 4 StR 526/19) entschieden, dass das Bedienen eines Taschenrechners während der Fahrt den Tatbestand von § 23 Abs. 1 a StVO erfüllt. Durch die obergerichtliche...